Ein Blick in die Zeit nach Daesh

Ein Blick in die Zeit nach Daesh

Der folgende Artikel ist eine deutsche Übersetzung. Das Original ist in der englischen Sprache verfasst worden und ist hier zu finden. Vielen Dank an Pinar Ulumaskan für die Übersetzung.

Ein aktueller Zeitungsbericht scheint auf den ersten Blick relativ unbedeutend. Es ist jedoch wahrscheinlich, dass in Zukunft viele ähnliche Berichte folgen. Es kennzeichnet eine Übergangsperiode, die vielerorts noch beginnen wird. Das Ziel ist die Rückkehr zur Normalität in den von Daesh eroberten und schließlich befreiten Gebieten. In den Vereinigten Staaten steht nun ein amerikanischer Staatsbürger, der von Daesh überlief, für die „materielle Unterstützung von Terrorismus“ vor Gericht. Dieser Mann namens Mohammad Khweis floh anscheinend aus eigenem Antrieb von Daesh und lieferte sich den kurdischen Peschmerga-Truppen aus. Bisher kann man ihm keine aktive Beteiligung an gewalttätigen oder terroristischen Handlungen vorwerfen, unter Anklage steht er jedoch trotzdem.

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Der „Guardian“-Bericht, der mich auf dieses Thema aufmerksam machte, wirft viele interessante Fragen auf: Wie sollte man am besten mit diesem Fall umgehen, damit ein Nutzen daraus gezogen werden kann und Andere von einer Mitgliedschaft abgeschreckt werden? Sollte man ihn dafür, gemäß der Überzeugung amerikanischer Behörden, strafrechtlich belangen oder könnte das Andere, die sich dem Daesh bereits angeschlossen haben, davon abhalten ebenfalls überzulaufen bzw. überzulaufen ohne sich den anderen Streitkräften auszuhändigen? Es gibt keine eindeutigen Antworten darauf.

Während immer mehr und mehr Gefechte ausgetragen werden und viele bis zum Tod kämpfen, stellt sich die Frage, was mit denen passiert, die lebend gefangen wurden oder sich geweigert haben zu kämpfen. Werden alle verbliebenen Mitglieder in ihren Heimatländern inhaftiert? Angesichts der Instabilität Syriens scheint es viel wahrscheinlicher, dass der Irak eher in der Lage ist sein Rechtssystem für ehemalige Daesh-Kämpfer einzusetzen. Mohammad Khweis (oben abgebildet) war in jeder Hinsicht kein Kämpfer. Da das alleinige Betreten von Daesh-Territorium für US-Amerikaner jedoch illegal ist, wird er nun strafrechtlich belangt. Es stellt sich die Frage, wie effektiv es letztendlich sein wird, ihn ins Gefängnis zu schicken, vor allem wenn die Radikalisierung in Gefängnissen immer noch ein beunruhigendes Phänomen darstelltüber das wir nicht genug wissen (Übrigens habe ich bereits in meinem letzten Beitrag über dieses Thema geschrieben). Es ist sehr wahrscheinlich, dass Khweis im Gefängnis von radikalen Dschihadisten begrüßt und für seine Rolle als Daesh-Kämpfer verehrt wird. Es wäre jedoch auch verständlich, wenn er gar nichts mit ihnen zu tun haben wollen würde angesichts seiner Entscheidung Daesh zu verlassen, sowie berichteten ideologischen Auseinandersetzungen mit anderen Daeshis. Allerdings zwingt die harte Realität eines Lebens im Gefängnis Menschen oft dazu, sich Gruppen anzuschließen, die sie normalerweise vermeiden würden. Die Frage, wie man letztendlich mit überlebenden Daesh-Mitgliedern umgehen sollte und die Art und Weise in der diese Probleme gelöst werden, wird bleibende Auswirkungen auf die Gesellschaften in Syrien, dem Irak, Libyen und anderen Ländern haben.

Bruch und Wandel
Wie oben bereits angedeutet, erleben diverse Gebiete bereits einen Bruch der Daesh-Herrschaft und unmittelbare Bestrebungen anderer Akteure, die Souveränität über solche Gebiete (wieder) zu gewinnen (für mehr Klarheit wende ich hier den Begriff der Souveränität an). In Teilen des Irak sind es die kurdischen Truppen, die Kontrolle ergreifen, während in al-Anbar, die irakische Regierung und Hashd-Milizen ihre Herrschaftsautonomie in der Zeit nach Daesh sichern. So merkte Juan Cole kürzlich an: „Es gibt nationalistische Kurden, hoffnungslose Araber und militant-nationalistische Schiiten. Die Schiiten, die 60% des Landes ausmachen, sind durch ihre soziale und ökonomische Stärke wahrscheinlich in der Lage zumindest die arabischen Gebiete zusammenzuhalten. Allerdings könnte es eine eher missmutige und kühle Einheit werden.“ Ähnlich der enormen Instabilität und Ungewissheit in Folge des Umsturzes der irakischen Regierung durch die Vereinigten Staaten, lauert auch hier die Möglichkeit einer erneuten Instabilität und andersartigen, noch chaotischeren, Formen der Gewalt.

Daesh hat etwas gebildet, das man als “Netzwerk der Gewalt” beschreiben könnte, ein Begriff den ich Samer Abbouds Werk über Syrien entnommen habe, und welches unter Umständen sogar als Staat bezeichnet werden könnte. Dies beinhaltete die Monopolisierung der Zwangsgewalt, die Daesh größtenteils sehr erfolgreich einnehmen konnte. Damit meine ich, dass Gewalt an die geographischen Grenzen verschoben wurde, die Schauplätze der Konfrontationen mit anderen Milizen, während innerhalb der Territorien, Daesh der einzig organisierte Akteur war, der die exekutive Gewalt besaß, das Gesetz durchzusetzen bzw. zu erzwingen. Dies wirft die Frage auf, welche Gesetze letztendlich vollstreckt werden, wenn Daesh der Vergangenheit angehört? Wie wird dies geschehen? Wer wird das Gesetz durchsetzen bis ein vollständiges Gewaltmonopol erlangt wird, welches sicher einige Zeit in Anspruch nehmen wird? Wie meine Leser wahrscheinlich schon vermuten, können sich Bemühungen diese Souveränität (wieder) herzustellen hinauszögern, gewaltsam sein und bedeutende Veränderungen herbeiführen, wobei es fast unmöglich ist, abzusehen, welcher Natur diese Veränderungen sein werden.

Um damit zu beginnen, Antworten auf diese Fragen zu wagen, zeigt ein aktueller VICE-Bericht faszinierendes Filmmaterial, welches, wie ich vermute, ein wichtiger Teil irakischer Geschichte werden wird. Milizen, die für die irakische Regierung arbeiteten, zogen in Siedlungen und Städte in der Umgebung Falludschas in der Al-Anbar Provinz, nachdem Daesh-Kämpfer herausgezwungen wurden. Das Video zeigt allerdings, wie mit den Relikten des Daesh umgegangen wird. Soldaten beseitigen ihre Flaggen, malen über ihr Graffiti und erlauben es einigen Anwohnern, in ihre Häuser zurückzukehren, nachdem Daesh diese beschlagnahmt hatte. Das weitaus interessanteste und wichtigste Element waren die Open-Air-Strafgerichte, die von diesen Milizen vollzogen wurden. Sie trieben Männer zusammen, die in unterschiedlicher Weise beschuldigt wurden, Daesh-Unterstützer zu sein. Diese Männer wurden einer Versammlung von Dorfältesten und örtlichen Stammesführern (alle männlich, soweit ich es erkennen kann) vorgeführt und vor allen Anwesenden gefragt, ob sie Mitglieder des Daesh waren. Unterschiedliche Personen ergreifen bejahend oder verneinend das Wort und werden aufgefordert, Beweise zu liefern – Woher weißt du das? Was hast du ihn tun sehen? Diejenigen, die als Daesh-Mitglieder festgestellt wurden – einige von ihnen sind einfacher auszumachen, da sie aus dem Ausland kommen und ihr Akzent sie verrät – werden in Haft genommen, ohne dass wir wissen, was mit ihnen passiert.
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Die Art und Weise, in der diese Strafgerichte vollzogen werden, wird langzeitige Auswirkungen auf die Stabilität und den Wiederaufbau der von Daesh kontrollierten Gebiete haben. Man merkt, dass es manchmal zum Zögern kommt, die Leute wollen entweder nicht sprechen oder wägen erst den Ton der Anderen ab, bevor sie sich selbst äußern. Außenstehenden wird es schwer fallen, die Angespanntheit der Anwesenden nachzuempfinden, die sich darüber im Klaren sind, dass das Schicksal und die Freiheit der Männer auf dem Spiel stehen. Auch wenn sie möglicherweise nie als solche ausgesprochen werden, sind die Machtverhältnisse ziemlich offensichtlich. Sie zeigen sich dadurch, wer wen verurteilt und wer im Namen eines anderen spricht oder schweigt. Diese Form der Wahrheitsaufarbeitung durch öffentliche Denunziation verlässt nicht nur die formelle Hierarchie einer Judikative, sondern ist auch äußerst fragwürdig, wie man sehen kann. In einer weiteren Szene wird der irakische Oberst über die Wohnorte der Daesh-Kollaborateure benachrichtigt. Wir sehen ihn dann in den Häusern der Kollaborateure (wie ich vermute) sitzen und beobachten, wie er sie für ihre Taten (seiner Meinung nach) tadelt. Die Verdächtigen bestreiten die Anschuldigungen kaum, jedoch wird ihre Schuld bereits angenommen. Angesichts der informellen und Ad-hoc-Natur dieser Verfahren, kombiniert mit den sehr reellen und langfristigen Konsequenzen, werden diejenigen, die möglicherweise fälschlich angeklagt wurden, es sehr schwer haben, diese Anklagen aufzuheben bzw. ihre Unschuld zu beweisen.

An dieser Stelle würde ich gerne an grundlegende Rahmenbedingungen für eine Übergangsjustiz anknüpfen, die vom ICTJ entwickelt wurden. Sie umreißen die vier wichtigsten Aspekte einer Übergansjustiz: strafrechtliche Verfolgungen, Reparationen, institutionelle Reformen und Wahrheitskommissionen. Wir sind oben bereits auf den Aspekt der strafrechtlichen Verfolgung eingegangen mit einigen Elementen einer Wahrheitskommission, Reparationen und institutionelle Reformen müssen jedoch noch adressiert werden. Wie könnten diese aussehen? Reparationen werden sich auf eine große Anzahl von vertriebenen Bürgern beziehen müssen, allerdings befürchte ich, dass es unmöglich sein wird alle Flüchtlinge zu entschädigen, die gezwungen wurden, ihre Heimat wegen Daesh zu verlassen. Außerdem müssten diese Reparationen in einem klar rechtlich geregelten und systematischeren Rahmen stattfinden als es im Video der Fall ist. Eine Thematisierung der Bedürfnisse der intern vertriebenen Bürger könnte helfen, einer Homogenisierung und Sektarianismus entgegen zu wirken. Diejenigen, die mit der Geschichte des Libanon nach dem Bürgerkrieg vertraut sind, wissen, wie sehr sich viele Stadtteile in ihrer Zusammensetzung verändert haben. Da eine Widerherstellung des vorigen Zustandes sich als zu schwierig erwies, haben sich diese Stadtteile zu komplett anderen Orten entwickelt. Der Staat muss wesentlich mehr tun, als nur Ad-hoc-Wahrheitskommissionen einzuführen. Allerdings wird es sich als sehr schwierig gestalten, dies ohne jegliche Form von Begnadigung zu tun.

Das Bestreben danach, diese Übergangsjustiz so schnell und effektiv wie möglich durchzusetzen und jegliche verbleibende Elemente, die der Förderung des Daesh dienlich sind, zu beseitigen, sind verständlich. Dies ist nicht der einzige Weg nach vorne. Nach dem Lesen eines ersten Entwurfes dieses Beitrages, machte mich mein Kollege Onur Bakiner darauf aufmerksam, dass die Türkei PKK-Kämpfern, die nicht in Straftaten involviert waren, eine Form der Begnadigung anbot. Nichtsdestotrotz verfolgt der irakische Staat einen vollständigen militärischen Sieg. Insofern argumentiert der Staat, labil durch anhaltende Schwäche und zerfallender Souveränität, dass Daesh keine Gnade verdient. Weiterhin zeigte Onur mir auf, dass diese Kombination – einen vollständigen militärischen Sieg anzustreben, ohne Begnadigung, und schnelle Ad-hoc-Prozessen vor Ort – sehr deutlich an Siegerjustiz erinnert. Zusammen mit den Faktoren, die ich von Juan Cole angeführt habe, könnte dieses schnelle Handeln zu einer Untergrabung der Verdienste des irakischen Staates führen.

Eine Verzögerung der Realisierung dieser Übergansjustiz ist andererseits auch verbunden mit Schwierigkeiten. Die Durchführung solcher Verfahren, die im Fokus der Öffentlichkeit stehen, kann zur Bestandsprobe eines jeden Staates werden. Dies ist vor allem der Fall, wenn nationale und internationale Regelungen, die vor Gericht Stehenden möglicherweise unterstützen. Wie viele dieser Verfahren müsste der irakische Staat durchführen? Meiner Schätzung nach müsste es sich um mehr als 2000 Fälle handeln, je nachdem wie viele ehemalige Kämpfer in den jeweiligen Fällen involviert waren. Es wäre auch nicht unwahrscheinlich, dass verbliebene Mitglieder des Daesh versuchen würden, anlaufende Verfahren durch weitere Attacken auf Gerichte und Institutionen zu stören bzw. zu stoppen. Ein Versagen gerechter Verfahren könnte die Mobilisierung von tausenden Staatsgegnern bedeuten. Der Libanon konnte das Verfahren gegen die für Rafiq al-Hariris Mord Beschuldigten nicht eigenständig durchführen. Der Irak war zwar in der Lage, das Verfahren gegen Saddam Hussein eigenständig durchzuführen, jedoch gab es während seines Verfahrens den Austausch eines Richters, da der ursprüngliche Richter als zu nachsichtig empfunden wurde. Daher ist es alles andere als sicher, dass der irakische Staat in der Lage sein wird, diese notwendigen Verfahren gegen ehemalige Daesh-Mitglieder durchzuführen

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass keine der beiden hier von mir skizzierten Wege ohne Probleme sind. Es wird letztendlich darauf ankommen, inwiefern die Kehrseiten der jeweiligen Optionen abgeschwächt werden. Der Kampf, der ein Ende des Krieges herbeiführen würde, wäre trauriger Weise nicht ein Ende des Konfliktes per se. Die Zukunft Syriens und des Irak wird auch nach der militärischen Niederlage des Daesh ungewiss bleiben. Die Fragilität dauert an und die Teilung des irakischen Staates ist wieder in aller Munde, während Syrien über eine Herrschaft Assads zerrissen bleibt. Der Irak wird als korrupt, ineffizient und schwach angesehen und Assad ist befleckt mit dem Erbe eines Krieges gegen die syrische Gesellschaft. Angenommen er bleibt an der Macht, wird ihm nichtsdestotrotz keine Legitimation zustehen, das Land in den schmerzhaften Übergang der Nachkriegszeit und den Wiederaufbau zu führen. Bleibt er nicht an der Macht, könnte Syrien zwar seine brutale Herrschaft hinter sich lassen, müsste jedoch durch eine eigene sehr schmerzhafte Übergangsperiode  gehen, bevor eine vollständige Verarbeitung gelingt.

Das Positive an so einem Video ist jedoch, dass uns die Freude der Menschen gezeigt wird, die von einer Herrschaft des Daesh befreit wurden. Es ist wahrhaft schön, ihre Begeisterung zu sehen. Diese Freude kann als Motivation dienen, inmitten einer Zeit voller Ungewissheit. Allerdings steht noch ein langer Weg bevor.

Herzlichen Dank an Onur Bakiner für seine hilfreichen Anmerkungen über einen Entwurf dieses Blogs.

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